Archiv der Kategorie: Rechtsinfos

Versammeln und bilden

Infos zum Bildungsurlaub Bildungsurlaub ist die bezahlte Freistellung von der Arbeit zur Teilnahme an anerkannten Weiterbildungsveranstaltungen. Arbeitnehmer*innen in Berlin haben darauf laut Berliner Bildungsurlaubsgesetz einen gesetzlichen Anspruch. Zahlreiche Kurse, Seminare  und Veranstaltungen etc. fallen unter das Kriterium der politischen und … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Betriebsrat, Rechtsinfos | Hinterlasse einen Kommentar

[SDA] – Chore dziecko – Kind krank, was tun?

Lieber Betriebsrat,  letzten Mittwoch auf der Betriebsversammlung hatte ich euch ja angesprochen, wie das mit dem Kind-krank bei ambulante dienste e.V.  läuft… …der Betrieb zahlt für die ersten 5 Tage Kinderkrankenschein (im Jahr) ganz normal weiter, also wie auf Krankenschein. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aus dem Betrieb, Betriebsrat, Rechtsinfos | Hinterlasse einen Kommentar

++ Rundbrief 105 ++ Hilfe! Ich komme nicht auf meine Stunden!

Kann der Betriebsrat da nicht etwas tun? Ja, er kann. Mit Eurer Hilfe. Wir erhalten zur Zeit gehäuft Beschwerden, dass alteingesessene wie neu eingestellte Assistent*innen nicht auf den Arbeitsstundenumfang und damit nicht auf den Verdienst kommen, den sie zum Leben … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aus dem Betrieb, Betriebsrat, Rechtsinfos | Hinterlasse einen Kommentar

Von der Teilzeitbrücke zur Arbeit auf Abruf

Zum Jahreswechsel treten gerne mal neue gesetzliche Regelungen oder auch Änderungen bestehender gesetzlicher Regelungen in Kraft. So auch zum 01.01.2019 Regelungen im Geltungsbereich des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG). Im öffentlichen Fokus der Neuregelungen der Bundesregierung (Bundestag Drucksache 19/3452) standen neben … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aus dem Betrieb, Betriebsrat, Rechtsinfos | Hinterlasse einen Kommentar

BAG beschränkt Verfall von Urlaubsansprüchen

Mit Urteil vom 19.02.2019 – Aktenzeichen 9 AZR 541/15 – hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschieden, dass der Anspruch eines*r Arbeitnehmer*in auf bezahlten Jahresurlaub in der Regel nur dann am Ende des Kalenderjahres erlischt, wenn der Arbeitgeber ihn zuvor über seinen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aus dem Betrieb, Betriebsrat, Rechtsinfos | Hinterlasse einen Kommentar

Störungen in der Freizeit – HomeOffice-Pauschale revisited!

Den Anruf nach einer Nachtschicht, ob man denn kurzfristig als Krankheitsvertretung einspringen könne; die sms mit offenen Schichten im Vertretungseinsatz; den angehängten Dienstplan zum Ausdrucken nach stattgefundenem AT… gerade erst zitiert. Wir schrieben weiter: ambulante dienste e.V. erwartet Freizeitarbeit von … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aus dem Betrieb, Betriebsrat, Rechtsinfos | Hinterlasse einen Kommentar

[SDA] – Arbeitsunfähigkeit im ersten Beschäftigungsmonat!

Der Anspruch auf Entgeltfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit durch den Arbeitgeber entsteht nach § 3 Abs. 3 Entgeltfortzah-lungsgesetz erst nach vierwöchiger ununter-brochener Dauer des Arbeitsverhältnisses. Es besteht aber ein Anspruch auf Krankengeld. Diesbezüglich sind die entsprechenden Regelungen aus dem SGB V zu … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aus dem Betrieb, Betriebsrat, Rechtsinfos | Hinterlasse einen Kommentar

Take it or leave it – Annahmeverzug

Ohne Arbeit kein Lohn! Ohne Lohn keine Arbeit! Ein Grundsatz im Arbeitsrecht lautet, dass bei nicht erbrachter Arbeitsleistung eigentlich der Lohnanspruch entfällt (§ 326 Abs. 1 Satz 1 BGB). Also kein Lohn ohne Arbeit. Wenn im Ar­beits­recht aber von An­nah­me­ver­zug … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aus dem Betrieb, Betriebsrat, Rechtsinfos | 5 Kommentare

BV Auswahlkriterien Innerbetriebliches Fortbildungsprogramm

Liebe Kolleg*innen, wir haben letzte Woche folgende Betriebsvereinbarung als weitere Ergänzung zur Betriebsvereinbarung Entgeltsystematik vom 01.10.2011 abgeschlossen. Im Kern geht es um die Auswahlkriterien zur Teilnahme am Innerbetrieblichen Fortbildungsprogramm (IBF) für Assistent*innen. Auswahlkriterien Innerbetriebliches Fortbildungsprogramm (IBF) Assistent*innen Die Betriebsparteien vereinbaren … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Betriebsrat, Rechtsinfos | Hinterlasse einen Kommentar

Das Elend der Befristung von Arbeitsverhältnissen…

Bundesverfassungsgericht kassiert Urteil des Bundesarbeitsgerichts! Streitpunkt ist die Rechtssprechung zu § 14 Abs, 2 Satz TzBfG: Eine Befristung nach Satz 1 ist nicht zulässig, wenn mit demselben Arbeitgeber bereits zuvor ein befristetes oder unbefristetes Arbeitsverhältnis bestanden hat. Das Gesetz selbst … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aus dem Betrieb, Betriebsrat, Rechtsinfos | Hinterlasse einen Kommentar