Speed Dating Arbeitsrecht


Unter dieser Rubrik veröffentlichen wir Kurzinfos zu arbeitsrechtlichen, arbeits-organisatorischen und anderen Fragen, die sich aus unserer Beratung von Kolleg*innen in den Sprechstunden und zu anderen Anlässen ergeben haben. Die gesammelten Beiträge aus dieser Rubrik findet ihr hier.

Urlaubsansprüche – Belehrung über Verfallsfristen

[31.10.2019] Der gesetzliche Mindesturlaub von vier Wochen darf am Jahresende nicht alleine deshalb verfallen, weil der*die Arbeitnehmer*in ihn nicht beantragt bzw. genommen hat. Der Arbeitgeber muss klar und rechtzeitig mitzuteilen, dass der Urlaub am Ende des Übertragungszeitraums verfallen wird.


Ausschlussfristen vs. Verjährungsfristen

[21.06.2019] Laut § 194 BGB unterliegt das Recht, von einem anderen ein Tun oder Unterlassen zu verlangen, der Verjährung. Ausschlussfristen bedeutet, dass Ansprüche aus vertraglichen Regelungen verfallen können, wenn Sie nicht innerhalb einer bestimmten Ausschlussfrist geltend gemacht werden.


Chore dziecko – Kind krank, was tun?

[27.04.2019] Arbeitnehmer*innen haben gemäß § 616 BGB Anspruch auf bezahlte Freistellung, wenn ihr Kind erkrankt […] Dieser Anspruch ist begrenzt auf 5 Arbeitstage/Jahr. Die bezahlte Freistellung gemäß BGB ist vorrangig vor der unbezahlten Freistellung/Kinderpflege-Krankengeld gemäß § 45 SGB V.


Arbeitsunfähigkeit im ersten Beschäftigungsmonat!

[21.03.2019] Der Anspruch auf Entgeltfortzahlung bei Arbeits-unfähigkeit durch den Arbeitgeber entsteht nach § 3 Abs. 3 Entgeltfortzahlungsgesetz erst nach vierwöchiger ununter-brochener Dauer des Arbeitsverhältnisses. Es besteht aber ein Anspruch auf Krankengeld.


Take it or leave it – Annahmeverzug

[07.03.2019] Ein Grundsatz im Arbeitsrecht lautet, dass bei nicht erbrachter Arbeitsleistung eigentlich der Lohnanspruch entfällt. In § 615 Satz 1 BGB ist aber geregelt, dass der*die Arbeit-nehmer*in für die infolge des Annahmeverzugs nicht geleistete Arbeit die vereinbarte Vergütung verlangen kann.