Nach oben spülen – Dienstplanausschuss (DPA)

Da uns aktuell wieder verstärkt Mitteilungen erreichen, dass Assistent*innen auf Grund ihrer ungesicherten arbeitsvertraglichen Situation nicht auf ihr Volumen an Arbeitsstunden gelangen, sei erneut an den Dienstplanausschuss (DPA) erinnert.

Der mit jeweils zwei Personen aus der Leitung (Geschäftsführung und Pflegedienstleitung) und dem Betriebsrat besetzte Dienstplanausschuss trifft sich in der Regel an jedem ersten Montag im Monat und behandelt sowohl Beschwerden über das monatliche Arbeitsvolumen, als auch über die Lage und Verteilung der Arbeitszeit.

Der Dienstplanauschuss ist dazu verpflichtet, Beschwerden zu bearbeiten, eine Benach-teiligung von Beschäftigten bei der Dienstplanung zu verhindern sowie Verteilungs-gerechtigkeit zu gewährleisten. In der Praxis ist es häufig gelungen, in Verabredungen mit der Leitung Abhilfe zu schaffen. Insbesondere ließen sich i.d.R. temporäre Stundenausfälle durch eine Verlängerung des sog. Anspruchs auf Ausfallgeld im Einzelfall kompensieren.


Formel DPA- Der Dienstplanausschuss


Der Dienstplanausschuss ersetzt in der Frage eines garantierten monatlichen Arbeitsvolumens und damit Einkommens nicht die Forderung nach Festverträgen für Assistent*innen. Er bietet aber im Rahmen unserer Mitbestimmungsrechte bei der Dienstplan-gestaltung die Möglichkeit, in Verabredungen mit der Leitung bei aktuellen Problemen Abhilfe zu schaffen und den von Stunden-verlust betroffenen Kolleg*innen Zeitaufschub zu ermöglichen.


Hilfe! Ich komme nicht auf meine Stunden!


Abgesehen davon können Beschäftigte arbeitsgerichtlich ihren faktischen Arbeitsstundenumfang feststellen lassen, der in der Regel dann als der vereinbarte gilt. Bei einem schleichenden Verlust von Arbeitsstunden muss mensch dies allerdings recht-zeitig tun, da die durchschnittlich gearbeiteten Arbeitsstunden der letzten sechs Monate vom Arbeitsgericht als Grundlage genommen werden.


Wann, wo, wie und in welchem Umfang ich arbeite….


Unser Versuch, über Verhandlungen mit der Leitung eine arbeitsvertragliche Alternative zu den existierenden 0-Stunden-Verträgen zu entwickeln, ist ziemlich gegen die Wand gefahren. Das von der Leitung unterbreitete Arbeitsvertragsangebot ist für uns aus arbeitsrechtlicher und -organisatorischer Sicht in zahlreichen Punkten inakzeptabel.


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