Nach der geplatzten Fusion mit der Bochumer BKK vor Ort erwarten die Betriebkrankenkassen eine Schließung der BKK für Heilberufe. Denn selbst hartnäckige Fusionsbefürworter denken inzwischen um.
Die Betriebskrankenkassen (BKK) erwarten eine Schließung der BKK für Heilberufe. Es würden zwar weitere Fusionsgespräche geführt, heißt es in einer Erklärung, die gestern Abend nach einer Sondersitzung des BKK Bundesverbandes und der BKK-Vorstände in Essen veröffentlicht wurde.
„Unabhängig davon ist damit zu rechnen, dass die zuständige Aufsichtsbehörde, das Bundesversicherungsamt, das Anhörungsverfahren zu einer etwaigen Schließung einleitet.“
Fusion zu teuer – Schließung der BKK wird wahrscheinlicher
Den Stimmungsumschwung in Richtung Schließung hat die Bochumer BKK vor Ort herbeigeführt. Sie war als Fusionspartner auserkoren worden. Die Prüfer der BKK stellten aber bei einem Blick in die Bücher der angeschlagenen Krankenkasse fest, dass „eine erheblich höhere Fusionsbeihilfe erforderlich“ sein werde. Bisher waren rund 50 Millionen Euro im Gespräch – weit weniger als die Zahl, die nun kursiert: Auf 90 Millionen Euro habe die BKK vor Ort die Fusionshilfe veranschlagt, heißt es in Branchenkreisen. Das ist fast das Doppelte des Betrags, der für die Schließung zum Jahresende fällig wird. Auf bis zu 53 Millionen Euro schätzten Gutachter diese Kosten.
Das macht selbst hartnäckige Fusionsbefürworter nachdenklich. Denn keiner im BKK-Lager hat ein Interesse, sich durch eine Fusion noch einen größeren Patienten zu schaffen.
Im Falle einer Schließung will das BKK-System dafür sorgen, dass die Versicherten der BKK für Heilberufe hierdurch keine Nachteile haben, erklärte der BKK-Bundesverband gestern schon einmal vorsorglich. Die Kunden würden aktiv bei der Ausübung ihres Wahlrechts sowie beim Leistungsübergang unterstützt und frühzeitig über mögliche Veränderungen informiert.
Dafür will auch die Berliner Politik sorgen. Schließungen gelten nicht mehr als Tabu, sie sollen aber geordneter ablaufen als bei der City BKK, die im Juli ihren Betrieb offiziell einstellen musste. Damals versuchten zeitweise Tausende Versicherte vergeblich, in eine andere Kasse zu kommen. Aufsicht und Gesundheitsministerium wollen solch eine gesetzeswidrige Situation künftig verhindern.
In Berlin werden daher bereits Gesetzesänderungen vorbereitet, mit dem Ziel, dass die Versicherten rechtzeitig über eine Schließung Bescheid wissen und genug Zeit haben, um zu wechseln. Außerdem soll die Versorgung der Versicherten unabhängig von der leistenden Krankenkasse jederzeit gewährleistet sein. Dafür soll der GKV-Spitzenverband dann künftig unbefristet Darlehen aufnehmen dürfen, um Leistungen aus dem alten Vertragsverhältnis vorübergehend zu finanzieren.
